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Bürgerpflicht Straßenreinigung

08.02.2017 Pressemitteilung: Aufruf zur Straßenreinigung als Bürgerpflicht!

Liebe Mitbürger,
bald beginnt der Frühling und viele Flächen und unsere Stadt können mit einem sauberen Anblick glänzen. Die Stadtverwaltung möchte in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass aufgefallen ist, dass einige Anwohner insbesondere in der Römerstraße keine Gehwegreinigung durchfüh-ren. Gehwegreinigung ist eine Aufgabe des jeweiligen Grundstückseigentümers. Auch die Römer-straße und die Seitengassen sollten mit Sauberkeit glänzen, weshalb jeder Grundstückseigentümer den Gehweg vor seiner Haustüre im Auge haben sollte.

Die Verpflichtung zur Gehwegreinigung ergibt sich aus der Verordnung der Stadt Obernburg über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherungen der Gehbahnen im Winter vom 18.11.2000.

Danach ist jeder Grundstückseigentümer verpflichtet, die Gehwege vor seinem Haus einmal wö-chentlich zu reinigen. Zur Reinhaltung gehören das Entfernen von Schmutz, Unrat, Papier, Laub und ähnlichem. Neben dem Kehren gehört zur Reinigung auch das Entfernen von Grünwuchs aus dem Pflaster und um Verkehrszeichen bzw. Laternenmasten. Die Reinigungspflicht besteht das ganze Jahr und gilt sowohl in der Altstadt, in Neubaugebieten und in Eisenbach.

Gemäß § 13 der Verordnung in Verbindung mit Artikel 65 Nr. 5 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz kann mit einer Geldbuße bis zu 500 Euro belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine öffentliche Straße verunreinigt oder verunreinigen lässt oder die ihm obliegenden Reinigungspflichten nicht erfüllt.

Immer wieder ein Ärgernis sind auch die nicht entfernten Hinterlassenschaften der Vierbeiner. Hier gilt das Verursacherprinzip, wonach der Hundehalter verpflichtet ist, die Exkremente seines Tieres sofort zu entfernen. Hierzu hat die Stadt im ganzen Stadtgebiet über ein Dutzend Hundetütenauto-maten aufgestellt.

In der Hoffnung auf eine saubere und freundliche Stadt verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen
Martin Roos
-Ordnungsamt-
 

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